Kirchenbund will sein Europa-Engagement stärken

Am Wochenende ist der Rat des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes SEK von einer fünftägigen Reise nach Strassburg und Brüssel zurückgekehrt. Der Rat führte zahlreiche Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern europäischer Gremien und mit kirchlichen Institutionen, die sich mit Fragen von europäischer Tragweite befassen. Die Ergebnisse aus den vielfältigen Kontakten bestärken den Rat nicht nur in seinem bisherigen Europa-Engagement; er will dieses in Zukunft noch verstärken und prüft zu diesem Zweck die Einrichtung einer ständigen Vertretung bei den ökumenischen europäischen Institutionen.

Die Schweizer Delegation, bestehend aus dem Rat des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes SEK und Vertretungen der grossen Mitgliedkirchen, traf in Strassburg mit drei der Schweizer Vertretern beim Europarat, Andreas Gross, Rosmarie Zapfl und Walter Schmied zusammen sowie mit Menschenrechtskommissar Alvaro Gil-Robles und mit Luzius Caflisch, Schweizer Richter beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. In Brüssel standen Besuche bei verschiedenen Vertretern der Europäischen Union auf dem Programm, insbesondere bei solchen, die für die Bilateralen Verhandlungen mit der Schweiz zuständig sind oder für die Beziehungen zu den Kirchen und Religionsgemeinschaften. Ein Empfang beim Schweizer EU-Botschafter Bernhard Marfurt ergänzte diese Gespräche.

Vielfältige Kontakte, sowohl in Strassburg als auch in Brüssel, hatte die Delegation auch zu kirchlichen Organisationen, insbesondere zur Konferenz Europäischer Kirchen (KEK), bei welcher der Kirchenbund selber Mitglied ist und die ihren Hauptsitz in Genf hat. Die Büros der Konferenz in Strassburg und Brüssel vertreten die protestantischen und orthodoxen Kirchen gegenüber den europäischen Institutionen.

Im Europarat in Strassburg und bei den Institutionen der EU in Brüssel werden viele Themen verhandelt und Beschlüsse gefasst, die von grosser gesellschaftlicher Bedeutung und Tragweite sind, beispielsweise im Bereich der Bioethik oder im Asyl- und Migrationswesen. Für die Kirchen ist es im gesamtgesellschaftlichen Interesse wichtig, ihre Sichtweise bei solchen Fragen in die Entscheidungsprozesse einbringen zu können. Sie verfügen aufgrund ihrer theologischen und ethischen Kompetenzen über Beurteilungsmassstäbe, die für die jeweils für ein Themengebiet zuständigen EU-Stellen hilfreich und oftmals auch erwünscht sind.

Die Gespräche des Rates haben aber auch aufgezeigt, dass das Einbringen der evangelischen Perspektive auf europäischer Ebene kein einfaches Unterfangen ist. Die Kirchen werden nicht automatisch einbezogen. Das Lobbying in Strassburg und Brüssel hat sich in den vergangenen Jahren generell stark professionalisiert. Nur mit hoher Qualität der Beiträge, ausgebauten Netzwerken zur Beschaffung von Informationen und im Verbund mit anderen ist es möglich, wirksam Einfluss auszuüben. Für die Kirchen kommt erschwerend hinzu, dass nicht zuletzt seit dem 11. September 2001 Religion nicht selten eher als Teil des Problems denn als Mittel zur Lösung betrachtet wird. Dadurch ist vonseiten der EU-Stellen eine gewisse Zurückhaltung festzustellen. Umso wichtiger ist es für die Kirchen, sich in kontinuierlicher Aufbauarbeit als verlässliche Partner zu etablieren.

Der SEK setzt sich seit vielen Jahren für den europäischen Aufbauprozess ein. Die Gespräche in Strassburg und Brüssel, die noch vertieft auszuwerten sind, bestärken ihn darin, dieses Engagement noch auszuweiten. Geprüft werden soll insbesondere die Einrichtung einer ständigen Vertretung bei den ökumenischen europäischen Institutionen – nicht im Alleingang, sondern im Verbund mit anderen Kirchen. Die Erfahrung zeigt, dass eine Organisation in Brüssel oder auch beim Europarat in Strassburg umso eher gehört wird, je mehr Stimmen sie vereint.

Eine solche Vertretung würde dem SEK die Möglichkeit geben, seine Arbeit und die Anliegen seiner Mitgliedskirchen direkter einzubringen und wichtige Vorgänge und Informationen wieder zurückfliessen zu lassen und dadurch nicht zuletzt auch in der Schweiz stärker für Europa-Fragen sensibilisieren zu können. Und nicht zuletzt bekäme der SEK die Chance, aktiver am europäischen Integrationsprozess und am Aufbau einer europäischen Wertegemeinschaft mitzuwirken.